Online-Einbürgerungsantrag

Mai 2023

Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, ihre Verwaltungsleistungen künftig auch digital anzubieten. Bund und Länder haben ein arbeitsteiliges Vorgehen vereinbart, bei dem einzelne Länder die Federführung für bestimmte Themen übernehmen. Im Rahmen dieses Prozesses wurde der Online-Einbürgerungsantrag unter Federführung des Landes NRW in einem bundesweiten Projekt von der Stadt Bielefeld mitentwickelt. Auf Initiative des Bundes-CIO Dr. Markus Richter, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, haben sich am Mittwoch, 3. Mai, zahlreiche hochrangige Vertreter*innen von Bundes- und Landesbehörden über den aktuellen Stand des Verfahrens in Bielefeld informiert. Die Einbürgerungsstelle Bielefeld setzt das Verfahren seit Juli 2021 ein und nimmt in der Funktion als Pilotbehörde eine bundesweite Vorreiterrolle ein. Aktuell sind Bund und Land dabei, den bundesweiten Roll-Out vorzubereiten. Derzeit sind 13 Bundesländer an einer Nachnutzung interessiert.

Erste Reihe: Staatssekretär Dr. Markus Richter (BMI), Staatssekretär Bernd Krösser (BMI), Dr. Udo Witthaus, Volker Fliege, Staatssekretär Daniel Sieveke (MHKDB, Land NRW)

Hintere Reihe: Kai Uwe Koepke, Christian Neumann (d-NRW), Johanna Förster (d-NRW), Marius Retterath (Deloitte Consulting), Dr. Thomas Gnatzky (BMI), Kerstin Wehausen, Christian Laskowski, Andreas Turow, Dr. Elmar Schalück, Staatssekretär Lorenz Bahr (MKJFGFI, Land NRW), Christoph Förster, Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke (CIO Land NRW), Michael Pfleger (BMI), Stefan Schlosser (Bundeskanzleramt)