Öffentliche Bekanntmachungen
Die Stadt Bielefeld erfüllt die Anforderung nach § 27a VwVfG NRW vom 20.05.2014 und veröffentlicht an dieser Stelle zusätzlich den Inhalt öffentlicher oder ortsüblicher Bekanntmachungen, soweit durch Rechtsvorschrift angeordnet.
Bekanntmachungstexte
- Verlängerung der Geltungsdauer der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 03.12.2020 - hier: Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen im Stadtgebiet der Stadt Bielefeld 21.12.2020
- Verbot der Verwendung von Pyrotechnik zum Jahreswechsel 2020/2021 21.12.2020
- Karte Boulevard 21.12.2020
- Karte Kesselbrink 21.12.2020
- Karte Jahnplatz 21.12.2020
- Karte Sparrenburg 21.12.2020
- Karte Siegfriedplatz 21.12.2020
- Aufhebung der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 10.12.2020, hier: Ergänzende Maßnahmen 21.12.2020
- Wahl des Oberbürgermeisters, des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Bielefeld am 13. September 2020
sowie Stichwahl zur Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Bielefeld am 27. September 2020 17.12.2020
- Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Bielefeld am 13. September 2020 17.12.2020
- Wahl des Seniorenrates der Stadt Bielefeld am 14. Februar 2021 16.12.2020
- 4. Änderungssatzung für den Seniorenrat der Stadt Bielefeld vom 17.04.2000 15.12.2020
- Wahlordnung zur Wahl der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Bielefeld 14.12.2020
- Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 10.12.2020
hier: Ergänzende Maßnahmen
12.12.2020
- Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 03.12.2020
hier: Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen im Stadtgebiet der Stadt Bielefeld 05.12.2020
Anlage Karte Innenstadt
Anlage Karte Brackwede
Anlage Karte Sennestadt
- Wahl des Oberbürgermeisters, des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Bielefeld am 13. September 2020 sowie Stichwahl zur Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Bielefeld am 27. September 2020 und Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Bielefeld am 13. September 2020 30.11.2020
- Nachrücker im Rat 13.11.2020
- Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zur regionalen Anpassung an das Infektionsgeschehen (u.a. zur Maskenpflicht) vom 05.11.2020 07.11.2020
Anlage Karte Innenstadt
Anlage Karte Brackwede
Anlage Karte Sennestadt
- Nachrücker Bezirksvertretung Jöllenbeck 29.10.2020
- Nachrücker Bezirksvertretung Brackwede 29.10.2020
- Aufhebung der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zur regionalen Anpassung an das Infektionsgeschehen bei einem 7-Tages-Inzidenz-Wert von 35 gem. § 15a Coronaschutzverordnung NRW vom 15. Oktober 2020 27.10.2020
- Absicht der Einziehung: Teilfläche der Straße Oberntorwall und Teilfläche der Friedrich-Verleger-Straße 26.10.2020
- Satzung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Ostwestfalen-Lippe 24.10.2020
- Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zur regionalen Anpassung an das Infektionsgeschehen bei einem 7-Tages-Inzidenz-Wert von 50 gem. § 15a Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) NRW vom 30.09.2020 in der ab dem 17.10.2020 gültigen Fassung 19.10.2020
- Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld, über die Ergebnisverwendung und über die Entlastung des Betriebsausschusses sowie des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 17.10.2020
- Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018/2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld, über die Ergebnisverwendung, die Entlastung des Betriebsausschusses sowie des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 17.10.2020
- Öffentliche Bekanntmachung über die Offenlegung des fortgeführten Liegenschaftskatasters in der Stadt Bielefeld 17.10.2020
- Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zur regionalen Anpassung an das Infektionsgeschehen bei einem 7-Tages-Inzidenz-Wert von 35 gem. § 15a Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) NRW 16.10.2020
- Öffentliche Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung aus dem Melderegister gem. § 36 Absatz 2, § 42 Absatz 3 und § 50 Absatz 5 Bundesmeldegesetz (BMG) 15.10.2020
- Satzung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für ausgewählte Grundschulen der Stadt Bielefeld vom 18.07.2012 10.10.2020
Anlage
- 1. Änderung der Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für ausgewählte Grundschulen der Stadt Bielefeld vom 18.07.2012 10.10.2020
Anlage
- Der öffentliche Weg zwischen Wilfriedstraße und Wohngebiet Borgsen-Allee wird Otto-Tönsgöke-Weg benannt 01.10.2020
Der öffentliche dreieckige Platz zwischen den Straßen Waldbreede und Lange Breede wird
Martin-Augustyniak-Platz benannt 01.10.2020
- Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zur Absonderung in sogenannter häuslicher Quarantäne im Zusammenhang mit Corona-Fällen an zehn Bielefelder Schulen 30.09.2020
- Ergebnis der Ratswahl am 13.09.2020 26.09.2020
- Ergebnis der Bezirksvertretungswahl am 13.09.2020 26.09.2020
- Ergebnis der Integrationsratswahl am 13.09.2020 26.09.2020
- Wahlbekanntmachung Oberbürgermeisterstichwahl am Sonntag, 27. September 2020 21.09.2020
- 40. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsge-bühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. November 1978 19.09.2020
- 12. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif in der Fassung vom 17.12.2001 19.09.2020
Anlage Gebührentarif
- 44. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (Kds Grundstücksentwässerung) vom 10.09.2020 19.09.2020
- 19. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19. Dezember 1997 vom 10.09.2020 19.09.2020
- Beirat für Behindertenfragen 12.09.2020
- Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bielefeld 11.09.2020
Anlage Gebührentarif
- Öffentliche Bekanntmachung zur Neubildung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Bielefeld 10.09.2020
- Feststellung des Ergebnisses für die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters, Wahl zum Rat der Stadt Bielefeld, Wahl der Bezirksvertretungen und Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Bielefeld am 13. September 2020 10.09.2020
- Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters, Wahl des Rates und Wahl der Bezirksvertretungen der Stadt Bielefeld 07.09.2020
- Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder
des Integrationsrates der Stadt Bielefeld 07.09.2020
- Jahresabschluss des Immobilienservicebetriebs 2019 05.09.2020
- Eingeschränkte Widmung: Der Gemeingebrauch wird auf die Benutzung als Parkplatz beschränkt und b) Eingeschränkte Widmung: Der Gemeingebrauch wird auf die Benutzung als Fußweg beschränkt 29.08.2020
- Bekanntmachung über Wahltag, Wahlzeit und Wahlraum,das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Bielefeld
am 13. September 2020 20.08.2020
- Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters, zum Rat und zu den Bezirksvertretungen der Stadt Bielefeld am 13. September 2020
20.08.2020
- Allgemeinverfügung: Tierseuchenverfügung vom 13.08.2020 zur Festlegung eines Sperrbezirks in der Stadt Bielefeld nach § 10 Bienenseuchen-Verordnung mit Anordnung der sofortigen Vollziehung zum Schutz gegen die Amerikanische Faulbrut der Bienen 18.08.2020
- KORREKTUR der Öffentlichen Bekanntmachung über die zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des/der Oberbürgermeisters/Oberbürgermeisterin und der Vertretung der kreisfreien Stadt Bielefeld sowie der Bezirksvertretungen Brackwede, Dornberg, Gadderbaum, Heepen, Jöllenbeck, Mitte, Schildesche, Senne, Sennestadt und Stieghorst in der kreisfreien Stadt Bielefeld am 13.09.2020 11.08.2020
- Zugelassene Wahlvorschläge für die Wahl des/der Oberbürgermeisters/Oberbürgermeisterin und der Vertretung der kreisfreien Stadt Bielefeld sowie der Bezirksvertretungen Brackwede, Dornberg, Gadderbaum, Heepen, Jöllenbeck, Mitte, Schildesche,Senne, Sennestadt und Stieghorst in der kreisfreien Stadt Bielefeld am 13.09.2020
11.08.2020
Der Inhalt dieser Bekanntmachung wurde gem. 83 Abs. 6 Satz 4 Kommunalwahlordnung NRW (KWahlO) gelöscht.
- Zugelassene Wahlvorschläge für die Integrationsratswahl am 13.09.2020 11.08.2020
- Öffentliche Benennung Grünzugweg "Ditzenhöfe" in Heepen 08.08.2020
- Bekanntgabe nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Stadt Bielefeld – Umweltamt (Hasselbach) 08.08.2020
- Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters, Wahl zum Rat der Stadt Bielefeld, Wahl der Bezirksvertretungen und Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Bielefeld am 13. September 2020 29.07.2020
- Öffentliche Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bielefeld zum 31.12.2018 25.07.2020
- Fertigstellung Schmutz-, Regen- und Mischwasserkanäle in drei Straßen/Gebieten 09.07.2020
- Satzung über die Erhebung von Kostenersatz in der Stadt Bielefeld bei Einsätzen der Feuerwehr 04.07.2020
- Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und die Erbringung freiwilliger Leistungen der Feuerwehr 04.07.2020
- 13. Änderung zur Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes vom 18. Dezember 2006 04.07.2020
- Bekanntgabe nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für die Gewässeroffenlegung des Schachtsiekbaches 01.07.2020
- Bekanntgabe nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Stadt Bielefeld – Umweltbetrieb (Nebengewässer Stieghorster Bach) 01.07.2020
- Erhaltungssatzung Altstadt wird gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB neu aufgestellt 27.06.2020
- Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zur Absonderung in sog. häuslicher Quarantäne im Zusammenhang mit Corona-Fällen bei der Firma Tönnies 25.06.2020
- Widmung Stuttgarter Straße 23.06.2020
- Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters, Wahl zum Rat der Stadt Bielefeld, Wahl der Bezirksvertretungen und Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates im Jahr 2020 – Einreichung von Wahlvorschlägen 16.06.2020
- Satzung des Bielefelder Klimabeirates (BKR) 10.06.2020
- Planfeststellung des Neubaus für den barrierefreien Hochbahnsteig „Rochdale Kaserne“ der Stadtbahnlinie 3 in der Oldentruper Straße auf dem Gebiet der Stadt Bielefeld 06.06.2020
Weitere Informationen der Bezirksregierung Detmold - Endgültige Einziehungen: 1. Mehrere Teilflächen der Grünewaldstraße zwischen der Dürerstraße und der Holbeinstraße und 2. Nördliche Teilfläche der Holbeinstraße 16.05.2020
- Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Bielefeld am 13. September 2020 12.05.2020
- Nachrückerin im Rat 07.05.2020
- Wahlordnung zur Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Bielefeld vom 22.04.2020 27.04.2020
- Nachrückerin im Rat 21.04.2020
- Allgemeinverfügung zur Aufhebung
1. der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld über das Verbot von Veranstaltungen ab 1.000 Personen zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2, veröffentlicht am 12.03.2020, in Kraft getreten am 13.03.2020,
2. der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld über das Verbot von öffentlichen Veranstaltungen zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2, veröffentlicht am 14.03.20, in Kraft getreten am 15.03.2020 und
3. der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zur Festlegung von Besuchseinschränkungen für Vollstationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe, in denen besonders schutzbedürftige Personen leben, sowie für anbieterverantwortete Wohngemeinschaften im Sinne des § 24 Abs. 3-5 Wohn- und Teilhabegesetz (WTG NRW), veröffentlicht am 17.03.2020, in Kraft getreten am 18.03.2020 06.04.2020
- 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 18. Dezember 2007 28.03.2020 - bereits ersetzt
- Satzung der Stadt Bielefeld über die förmliche Festlegung des
Sanierungsgebietes „Sperberstraße“ vom 13.03.2020 27.03.2020
- 3. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018 27.03.2020
- Änderung der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld über die Einschränkung der öffentlichen Sitzungen des Rates, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 vom 16. März 2020 – veröffentlicht am 17. März 2020 - vom 23. März 2020 24.03.2020
- Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zur kontaktreduzierten Umsetzung von arbeitspolitischen Fördermaßnahmen des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) für Maßnahmen zur Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz) 23.03.2020
- Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Betretungsverbot von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Heilpädagogischen Kindertageseinrichtungen und „Kinderbetreuungen in besonderen Fällen“ (Brückenprojekte) als Gemeinschaftseinrichtungen gemäß § 33 Nr. 1 und 2 Infektionsschutzgesetz ab Montag, 16. März 2020 zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 21.03.2020
- Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Betretungsverbot von Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches Sozialgesetzbuch, von tagesstrukturierenden Einrichtungen der Eingliederungshilfe, für Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation sowie von interdisziplinären oder heilpädagogischen Frühförderstellen, heilpädagogischen Praxen und Autismuszentren zur Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz) 19.03.2020
- Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen zur Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz)
19.03.2020
- Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld über die Einschränkung der öffentlichen Sitzungen des Rates, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 17.03.2020
- Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zur Festlegung von Besuchseinschränkungen für Vollstationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe, in denen besonders schutzbedürftige Personen leben, sowie für anbieterverantwortete Wohngemeinschaften im Sinne des § 24 Abs. 3-5 Wohn- und Teilhabegesetz (WTG NRW) 17.03.2020
- Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld über das Verbot von öffentlichen Veranstaltungen zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 14.03.2020
- 16. Änderung zur Verbandssatzung des Zweckverbandes KDN 12.03.2020
- Endgültige Einziehung: Teilflächen der Straße Karl-Schnitger-Weg und Teilflächen der Handwerkerstraße 12.03.2020
- Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld über das Verbot von Veranstaltungen ab 1.000 Personen zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 12.03.2020
- Bodenrichtwertkarte für das Jahr 2020 07.03.2020
- Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2020/21 07.03.2020
- Ungültigkeitserklärung für das Dienstsiegel Nr. 147 29.02.2020
- Information und Erörterung der laufenden vorbereitenden Untersuchungen für die Bereiche der „Catterick Barracks“ und der „Rochedale Barracks“ 25.02.2020
- Öffentliche Auslegung der Entwürfe der externen Notfallpläne zur Anhörung der Öffentlichkeit nach §30 (3) des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen (BHKG NRW): Betriebe Sauerstoffwerk Friedrichshafen GmbH und Stockmeier Chemie GmbH & Co. KG. 24.02.2020
- Öffentliches Interessenbekundungsverfahren zur Verpachtung der Kantine im Neuen Rathaus 17.02.2020
- Bekanntgabe nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Stadt Bielefeld – Umweltbetrieb (Sommerbach und Winterbach) 15.02.2020
- Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters, Wahl zum Rat der Stadt Bielefeld und Wahl der Bezirksvertretungen im Jahr 2020: Wahlvorschläge 10.02.2020
- Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bielefeld zum 31.12.2017 07.02.2020
- Endgültige Einziehung: Teilfläche der Straße Königsweg 05.02.2020
- Feststellung der Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung, Standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG): Salzufler Str. 149 in 33719 Bielefeld 01.02.2020
- Feststellung der Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung, Standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG): Ludwig-Erhard-Allee 16 in 33719 Bielefeld 01.02.2020
- Kommunalwahlen 2020: Sitzung des Wahlausschusses 01.02.2020
- Ungültigkeitserklärung eines Schulsiegels (Carl-Severing-Berufskolleg für Handwerk und Technik) 31.01.2020
- Absicht der Einziehung: 1. Mehrere Teilflächen der Grünewaldstraße zwischen der Dürerstraße und der Holbeinstraße und 2. Nördliche Teilfläche der Holbeinstraße sowie Absicht der Teileinziehung: Teilfläche der Grünewaldstraße 25.01.2020
- Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2020 23.01.2020
- Ungültigkeitserklärung eines Schulsiegels (Grundschule Milse) 21.01.2020
- öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Übernahme von Abwasseranlagen im Stadtteil Bethel 28.12.2019
- Beteiligungsbericht 2018 21.12.2019
- 39. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld
(Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 18.12.2019
- Anlage zur Straßenreinigungssatzung 18.12.2019
- 43. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der
Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen 18.12.2019
- 4. Änderungssatzung vom 12.12.2019 zur Satzung der Stadt Bielefeld für die Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW 18.12.2019
- 18. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld 18.12.2019
- Satzung der Stadt Bielefeld über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene 18.12.2019
- Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters, Wahl zum Rat der Stadt Bielefeld und Wahl der Bezirksvertretungen im Jahr 2020 (Wahlvorschläge) 14.12.2019
- Bekanntgabe nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Stadt Bielefeld – Umweltamt 27.11.2019
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße “Grasweg von Am Feuerholz bis Ausbauende in nordöstlicher Richtung“ 22.11.2019
- Nachrücker Bezirksvertretung Brackwede 18.11.2019
- Kommunalwahlen 2020: Mitglieder des Wahlausschusses 16.11.2019
- Kommunalwahlen 2020: Sitzungstermin des Wahlausschusses 16.11.2019
- Absicht der Einziehung: Teilflächen der Straße Karl-Schnitger-Weg und Teilflächen der Handwerkerstraße 14.11.2019
- Feststellung der Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung,
Standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
09.11.2019
- Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld, über die Ergebnisverwendung und über die Entlastung des Betriebsausschusses sowie des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 26.10.2019
- Benennung von Straßen und Plätzen: Nelkenweg 26.10.2019
- Öffentliche Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung aus dem Melderegister gem. § 36 Absatz 2, § 42 Absatz 3 und § 50 Absatz 5 Bundesmeldegesetz (BMG) 25.10.2019
- Öffentliche Bekanntmachung über die Offenlegung des fortgeführten Liegenschaftskatasters in der Stadt Bielefeld 19.10.2019
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der “Talbrückenstraße“ von dem zwischen
Haus-Nr. 32a/38 nach Süden abzweigenden Weg bis Am Pfarracker 19.10.2019
- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 07.10.2019
Anlage Jürmker Herbstmarkt
Anlage Brackweder Adventsmarkt
- Öffentliche Bekanntmachung
des Beschlusses über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB), über die Ergebnisverwendung und über die Entlastung des Betriebsausschusses sowie des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes
28.09.2019
- Ablauf der Nutzungsrechte an Wahlgräbern sowie Ablauf der Ruhezeiten bei Reihengräbern auf den Friedhöfen der Stadt Bielefeld und Aufforderung zur Pflege von Grabstätten 28.09.2019
- Einziehung Teilflächen der Straße Am Bollholz 28.09.2019
- Absicht der Einziehung einer Teilfläche der Straße Königsweg 28.09.2019
- Planfeststellungsverfahren für den Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Gütersloh-Halle/Hesseln, erster nordrhein-westfälischer Abschnitt der 380-kV-Höchstspannungsleitung Gütersloh-Lüstringen und Teilabschnitt des EnLAG-Projektes Nr. 16, der 380-kV-Höchstspannungsleitung Gütersloh-Wehrendorf 31.08.2019
Weitere Informationen der Bezirksregierung Detmold
- Nachrücker Rat 01.08.2019
- Ergebnis der standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls gem. § 74 UVPG in Verbindung mit § 3c UVPG in der vor dem 16.05.2017 geltenden Fassung für die Genehmigung zur wesentlichen Änderung und zum geänderten Betrieb der vorhandenen Anlage zur Behandlung von Altfahrzeugen und zum Umschlagen und zeitweiligen Lagern von Abfällen am Werningshof 26 in 33719 Bielefeld (Gemarkung Heepen, Flur 5, Flurstücke 52,494, 515, 550) 27.07.2019
- Nachrücker Bezirksvertretung Sennestadt 26.07.2019
- 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bielefeld über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege und Kindertageseinrichtungen sowie die Finanzierung der städtischen Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in Bielefeld einschließlich der Erhebung von Elternbeiträgen für die OGS (Elternbeitragssatzung) vom 05.05.2008 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 11.05.2015 24.07.2019
- Feststellung der Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung, standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG): Upmeier Biogas GmbH & Co.KG 20.07.2019
- Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Einrichtungen (Wettbüros) nach dem Wetteinsatz ab 2019 20.07.2019
- Widmung einer Gemeindestraße: Westerfeldstraße 11.07.2019
- Ungültigkeitserklärung eines Schulsiegels 11.07.2019
- Nachrücker Seniorenrat 04.07.2019
- Nachrücker Bezirksvertretung Dornberg 04.07.2019
- Öffentliche Bekanntmachung
des Beschlusses über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017/2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld, über die Ergebnisverwendung, die Entlastung des Betriebsausschusses sowie des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 22.06.2019
- Planfeststellungsverfahren nach § 35 Abs. 2 KrWG i. V. m. der Deponieverordnung für die Errichtung einer Deponie für Inertabfälle (DK 0-Abfälle) im Zusammenhang mit der Erweiterung der Abgrabung nach Schieferton im Gebiet der Stadt Bielefeld und Feststellung der UVP-Pflicht 15.06.2019
- Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Bielefeld für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 15.06.2019
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung einer gemeinsamen Bestellung und Finanzierung von ÖPNV-Dienstleistungen im Linienbündel Gütersloh-„Südost“ 15.06.2019
- Endgültige Einziehung: Teilfläche des ehemaligen Wendehammers der Straße Saronweg 08.06.2019
- Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019: Sitzung des Stadtwahlausschusses 27.05.2019
- Benennung von Straßen und Plätzen: Am Obstgarten 25.05.2019
- Wahlbekanntmachung: Wahl zum Europäischen Parlament 20.05.2019
- 12. Änderung zur Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes vom 18. Dezember 2006 vom 30.04.2019 11.05.2019
- Bekanntgabe nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Stadt Bielefeld – Umweltamt (360.32) 09.05.2019
- Endgültige Einziehung: Teilflächen der Goldaper Straße 04.05.2019
- Absicht der Einziehung: Teilflächen der Straße Am Bollholz 04.05.2019
- Benennung von Straßen und Plätzen: Merianstraße 27.04.2019
- Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis
und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 25.04.2019
- Endgültige Einziehung Teltower Straße und Eickumer Straße 19.04.2019
- 7. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bielefeld vom 28.02.1996 vom 10.04.2019 17.04.2019
Anlage
- Stadtbahnlinie 3 - Neubau des barrierefreien Hochbahnsteiges „Rochdale Kaserne“ in der Oldentruper Straße - 13.04.2019
Weitere Informationen der Bezirksregierung Detmold
- Nachrücker Rat 06.04.2019
- Bekanntgabe nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Stadt Bielefeld, Umweltbetrieb 04.04.2019
- 1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018 27.03.2019
Anlage
- Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Bielefeld (Parkgebührenordnung) 27.03.2019
Anlage
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Bielefeld und der Stadt Münster zur Übernahme von Telefonservices der Stadt Münster durch die Stadt Bielefeld 20.03.2019
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Bielefeld und dem Kreis Lippe zur Übernahme von Telefonservices des Kreises Lippe durch die Stadt Bielefeld 20.03.2019
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Bielefeld und der Stadt Arnsberg zur Übernahme von Telefonservices der Stadt Arnsberg durch die Stadt Bielefeld 20.03.2019
- Nachrücker Bezirksvertretung Senne 20.03.2019
- Haushaltssatzung der Stadt Bielefeld für das Haushaltsjahr 2019 09.03.2019
- Bodenrichtwertkarte für das Jahr 2019 02.03.2019
- Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) zur Wahl zum Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutschland 27.02.2019
- Absicht der Einziehung: Saronweg 21.02.2019
- Straßenbenennung in Heepen: Remusweg 16.02.2019
- 18. Änderungsverordnung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Bielefeld zugelassenen Taxen (Taxentarifordnung) vom 22. Dezember 1976 16.02.2019
- Planfeststellung des Ausbaus der in der Oelmühlenstraße gelegenen Haltestelle „Krankenhaus Mitte“ der Stadtbahnlinie 3 zum barrierefreien Hochbahnsteig sowie von Umbaumaßnahmen im Streckenabschnitt Spindelstraße / Oelmühlenstraße / Eduard-Windthorst-Straße dieser Linie 16.02.2019
Weitere Informationen der Bezirksregierung Detmold
- Tierseuchenverfügung (Allgemeinverfügung) zur Genehmigung der Durchführung von Impfungen gegen die Blauzungenkrankheit 13.02.2019
- Bekanntgabe nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der DOMO 1999 Immobilien GmbH 31.01.2019
Bekanntgabe nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Stadt Bielefeld, Umweltamt 30.01.2019
- Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2019 durch öffentliche Bekanntmachung 25.01.2019
- Planfeststellung des Neubaus des in der August-Bebel-Straße geplanten Hochbahnsteigs „Marktstraße“ der Stadtbahnlinie 3 sowie von Umbaumaßnahmen im Streckenabschnitt August-Bebel-Straße/Oelmühlenstraße dieser Linie 19.01.2019
Weitere Informationen der Bezirksregierung Detmold
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße “Brönninghauser Straße von Kafkastraße bis Kusenweg“ 15.01.2019
- Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Krematorium Besitz GmbH zum 31.12.2017 14.01.2019
- Nachrücker Rat 10.01.2019
- Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Wertstoffrecycling der Stadt Bielefeld GmbH zum 31. Dezember 2017 05.01.2019
- Jahresabschluss 2016 22.12.2018
- 38. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 22.12.2018
- Anlage zur Straßenreinigungssatzung 22.12.2018
- Satzung über die Errichtung von Stellplätzen und die Erhebung von Ablösebeträgen 22.12.2018
- 17. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung 22.12.2018
- 42. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen 22.12.2018
- 11. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif 22.12.2018
- Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung: Gebührentarif 22.12.2018
- Widmungen verschiedener Straßen 20.12.2018
- Absicht der Einziehung: Eickumer Straße 18.12.2018
- Allgemeinverfügung vom 10.12.2018: Abbrennverbot von Feuerwerkskörpern der Kategorie 2 (Silvesterfeuerwerk) für den 31.12.2018 und den 01.01.2019 auf dem „Boulevard“ 15.12.2018
- Beteiligungsbericht für das Jahr 2017 15.12.2018
- Reitregelung für Waldgebiete in der Stadt Bielefeld (Allgemeinverfügung) 12.12.2018
- Planfeststellungsverfahren für die Teiloffenlegung der Weser-Lutter in Bielefeld im Bereich zwischen Waldhof und Teutoburger Straße 01.12.2018
- Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB), über die Ergebnisverwendung und über die Entlastung des Betriebsausschusses sowie des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 24.11.2018
- Nachrücker Bezirksvertretung Schildesche 15.11.2018
- Straßenbenennung in Stieghorst: Bachweg 10.11.2018
- Nachrücker Rat 10.11.2018
- Ergebnis der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls nach § 5 UVPG für die Änderungen der Betriebsmodi zur Leistungserhöhung der Windenergieanlagen in Bielefeld-Sennestadt und Verl-Sende 05.11.2018
- Geschäftsordnung für den „Beirat für Stadtgestaltung“ (BfS) vom 16.10.2018 26.10.2018
- Satzung für den „Beirat für Stadtgestaltung“ (BfS) vom 16.10.2018 26.10.2018
- 2. Änderungssatzung zur Satzung für das Amt für Jugend und Familie – Jugendamt – der Stadt Bielefeld vom 20.08.2010 23.10.2018
- Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld, über die Ergebnisverwendung und über die Entlastung des Betriebsausschusses sowie des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 20.10.2018
- Öffentliche Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung aus dem Melderegister gem. § 36 Absatz 2, § 42 Absatz 3 und § 50 Absatz 5 Bundesmeldegesetz (BMG) 15.10.2018
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße “Am Flottgraben von Hebridenstraße bis zur Rommeestraße“ 13.10.2018
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße “Mehlstraße von Elverdisser Straße bis Hebridenstraße“ 13.10.2018
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße “Siekerwall von Am Bach bis Kreuzstraße“ 13.10.2018
- Absicht der Einziehung: Teilfläche Teltower Straße 13.10.2018
- Straßenbenennungen in Jöllenbeck 13.10.2018
- Bekanntgabe nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Evangelischen Klinikum Bethel gGmbH 12.10.2018
- Bekanntgabe nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Stadt Bielefeld, Umweltbetrieb 12.10.2018
- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 02.10.2018
Anlage mit Plänen
Anlage Handlungskonzept
- Nachrücker Bezirksvertretung Stieghorst 02.10.2018
- Ablauf der Nutzungsrechte an Wahlgräbern sowie Ablauf der Ruhezeiten bei Reihengräbern auf den Friedhöfen der Stadt Bielefeld
29.09.2018
- Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016/2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld, über die Ergebnisverwendung, die Entlastung des Betriebsausschusses sowie des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 22.09.2018
- Öffentliche Bekanntmachung über die Offenlegung des fortgeführten Liegenschaftskatasters in der Stadt Bielefeld 22.09.2018
- Der Stadtentwicklungsausschuss hat in seiner Sitzung am 26.06.2018 die Fortschreibung des gesamtstädtischen Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes als Entwurf zur öffentlichen Auslegung beschlossen 01.09.2018
- Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 des Informatik – Betriebes Bielefeld, über die Ergebnisverwendung und über die Entlastung des Betriebsausschusses sowie des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 25.08.2018
- Planfeststellungsverfahren für die Stadtbahn Bielefeld (Stadtbahnlinie 1, Ausbau bzw. Umbau des Streckenabschnitts Hauptstraße in Bielefeld-Brackwede, inklusive der Errichtung von drei barrierefreien Hochbahnsteigen zwischen Gaswerkstraße und Jenaer Straße 18.08.2018
www.bezreg-detmold.nrw.de
- Planfeststellungsverfahren für den geplanten Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Gütersloh-Halle/Hesseln als erstem nordrhein-westfälischen Abschnitt der 110-/380-kV-Höchstspannungsleitung zwischen den Umspannanlagen Gütersloh (NRW) und Lüstringen bei Osnabrück in Niedersachsen 18.08.2018
Weitere Informationen der Bezirksregierung Detmold
- Schmutz-, Regen- und Mischwasserkanäle in den Gebieten Plackenweg-West, Orchideenquartier und Alleestraße (Teilplan C) (EV) betriebsfertig hergestellt 14.07.2018
- Vorschlagsliste für die Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtsperiode 2019 - 2023 14.07.2018
- Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019 - 2023 14.07.2018
- Widmung Selhausenstraße 14.07.2018
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW
für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße „Braakstraße/Enniskillener Straße von Südheide bis Enniskillener Straße 68 a“
09.07.2018
- Endgültige Einziehung: Straße "Schöne Aussicht" 05.07.2018
- Nachrücker Bezirksvertretung Sennestadt 04.07.2018
- Absicht der Einziehung: Teilflächen der Goldaper Straße 30.06.2018
- Straßenbenennung: Else-Lohmann-Straße 30.06.2018
Lageplan
- Nachrücker Seniorenrat 28.06.2018
- Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 16.06.2018
- Allgemeinverfügung zur Bestimmung des Fahrwegs für die Beförderung von gefährlichen Gütern nach § 35a Abs. 3 der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt im Bereich der Stadt Bielefeld 16.06.2018
- Planfeststellung für die Stadtbahnverlängerung der Linie 4 um einen Gleisabzweig in das Quartier Dürkopp Tor 6 16.06.2018
Weitere Informationen der Bezirksregierung Detmold
- Endgültige Einziehung von Teilflächen der Insterburger Straße und der Hermannstraße 15.06.2018
- Nachrücker Bezirksvertretung Mitte 14.06.2018
- Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung
von Sitzungsräumen der Stadt Bielefeld an Dritte 28.05.2018
Anlage 1
Anlage 2
- Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumen der VHS 28.05.2018
- Bekanntmachung über die Offenlegung einer Grenzniederschrift in der Gemarkung Jöllenbeck, Flur 2, Flurstück 3, Tiesloh 9 28.05.2018
- Endgültige Einziehung: Westerfeldstraße 21.04.2018
- Absicht der Einziehung: Schöne Aussicht 21.04.2018
- Nachrücker Bezirksvertretung Jöllenbeck 17.04.2018
- 11. Änderung zur Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes vom 18. Dezember 2006 13.04.2018
- Nachrücker Bezirksvertretung Gadderbaum 12.04.2018
- Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (INSEK) Baumheide 27.03.2018
- Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (INSEK) Nördlicher Innenstadtrand 27.03.2018
- Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (INSEK) Sennestadt 27.03.2018
- Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (INSEK) Sieker-Mitte 27.03.2018
- Widerruf der Benennung von zwei Straßen: Blücherstraße und
Spinnerei Vorwärts 24.03.2018
- Nachrücker Bezirksvertretung Brackwede 21.03.2018
- Nachrücker Bezirksvertretung Senne 13.03.2018
- Auslegung der Bodenrichtwertkarte für das Jahr 2018 10.03.2018
- Planfeststellungsverfahren für die Teiloffenlegung der Weser-Lutter zwischen Niederwall und Teutoburger Straße einschließlich der Zuleitung vom
Waldhof 24.02.2018
- Absicht der Einziehung: Insterburger Straße und Hermannstraße 15.02.2018
- Allgemeinverfügung über die Errichtung einer Realschule mit gebundenem Ganztag am Schlehenweg 24, Bielefeld-Heepen 10.02.2018
- Allgemeinverfügung über die Errichtung der Sekundarschule Gellershagen 03.02.2018
- Allgemeinverfügung über die Errichtung der Sekundarschule Königsbrügge bei gleichzeitiger auslaufender Auflösung der Kuhloschule 03.02.2018
- Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 31.01.2018
- Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018 27.01.2018
- Planfeststellungsverfahren: Stadtbahnlinie 3 - barrierefreier Ausbau der Haltestelle Krankenhaus Mitte - 20.01.2018
Weitere Informationen der Bezirksregierung Detmold
- Umweltverträglichkeitsprüfung Mineralquellen Wüllner 23.12.2017
- Benennung verschiedener Straßen 23.12.2017
- Veröffentlichung des Beteiligungsberichts 2016 23.12.2017
- Widmung diverser Straßen 22.12.2017
- Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung für den Informatik-Betrieb der Stadt Bielefeld 21.12.2017
- Absicht der Einziehung: Westerfeldstraße 21.12.2017
- Allgemeinverfügung zur Bestimmung des Fahrwegs für die Beförderung von gefährlichen Gütern nach § 35a Abs. 3 der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt im Bereich der Stadt Bielefeld 16.12.2017
- Jahresabschluss der Krematorium Besitz GmbH zum 31.12.2016 09.12.2017
- Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 des Informatik – Betriebes Bielefeld, über die Ergebnisverwendung und über die Entlastung des Betriebsausschusses sowie des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 09.12.2017
- Abbrennverbot von Feuerwerkskörpern der Kategorie 2 (Silvesterfeuerwerk) für den 31.12.2017 und den 01.01.2018 auf dem „Boulevard“ 09.12.2017
- Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung aus dem Melderegister gem. § 36 Absatz 2, § 42 Absatz 3 und § 50 Absatz 5 Bundesmeldegesetz (BMG) 08.12.2017
- Planfeststellungsverfahren für den naturnahen Ausbau der Weser-Lutter im Bereich Leithenhof und Fohlenwiese 02.12.2017
- Planfeststellungsverfahren für den geplanten Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Gütersloh-Halle/Hesseln als erstem nordrhein-westfälischen Abschnitt der 110-/380-kV-Höchstspannungsleitung zwischen den Umspannanlagen Gütersloh (NRW) und Lüstringen bei Osnabrück in Niedersachsen: Durchführung des Erörterungstermins im Rahmen des Anhörungsverfahrens 11.11.2017
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Herford und der Stadt Bielefeld über die Organisation und die Wahrnehmung von Aufgaben im Bereich des Rettungsdienstes 30.10.2017
- Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld, über die Ergebnisverwendung und über die Entlastung des Betriebsausschusses sowie des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 28.10.2017
- Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB), über die Ergebnisverwendung und über die Entlastung des Betriebsausschusses sowie des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 28.10.2017
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Gemeinde Steinhagen über die gemeinsame Abwasserbeseitigung auf Teilflächen des jeweiligen Gemeindegebietes 20.10.2017
- Wahlergebnis der Bundestagswahl (Wahlkreis 132 Bielefeld – Gütersloh II) 18.10.2017
Der Inhalt dieser Bekanntmachung wurde gem. § 86 Abs. 4 Satz 4 Bundeswahlordnung (BWO) gelöscht.
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Friedrich-Ebert-Straße von August-Bebel-Straße bis Kavalleriestraße/Straße Kesselbrink
14.10.2017
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Friedrich-Verleger-Straße von August-Bebel-Straße bis Turnerstraße 14.10.2017
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der August-Bebel-Straße von Friedrich-Ebert-Straße bis Friedrich-Verleger-Straße 14.10.2017
- Ablauf der Nutzungsrechte an Wahlgräbern 30.09.2017
- Sitzung des Kreiswahlausschusses 25.09.2017
- Informationsveranstaltung zum Entwurf der Neuaufstellung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts Nördlicher Innenstadtrand 23.09.2017
- Informationsveranstaltung zum Entwurf des INSEK Sieker-Mitte 23.09.2017
- Informationsveranstaltung zum Entwurf des städtebaulichen Entwicklungskonzepts Baumheide 23.09.2017
- Informationsveranstaltung zum Entwurf des städtebaulichen Entwicklungskonzepts Sennestadt 23.09.2017
- Offenlegung des fortgeführten Liegenschaftskatasters in der Stadt Bielefeld 16.09.2017
- Wahlbekanntmachung zur Bundestagswahl am 24.09.2017 16.09.2017
- Aufhebung der zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen Gütersloh, Herford, Höxter, Lippe, Minden-Lübbecke und Paderborn geschlossenen öffentlichrechtlichen Vereinbarung vom 17.12.2009 zur Wahrnehmung der Aufgaben des Einheitlichen Ansprechpartners nach der EU-Dienstleistungsrichtlinie 15.09.2017
- Beschluss über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015/2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld, über die Ergebnisverwendung, die Entlastung des Betriebsausschusses sowie des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 09.09.2017
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Kreisen Gütersloh, Herford, Höxter, Lippe, Minden-Lübbecke und Paderborn sowie der Stadt Bielefeld über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz durch die Stadt Bielefeld 08.09.2017
- Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 07.09.2017
- Grundwasserentnahme durch die Mineralquellen Wüllner GmbH & Co. KG 02.09.2017
- Auslegung zur Einsichtnahme: Stadtbahnlinie 3; Neubau des Hochbahnsteiges „Marktstraße“ in der August-Bebel-Straße sowie Umbaumaßnahmen im Streckenabschnitt August-Bebel-Straße/Oelmühlenstraße für den geplanten Einsatz der sogenannten „VAMOS“-Fahrzeuge 02.09.2017
Weitere Informationen der Bezirksregierung Detmold
- Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 24. September 2017 30.08.2017
- Öffentlichkeitsbeteiligung zu einem Vorhaben mit schutzbedürftiger Nutzung
innerhalb des Sicherheitsabstands eines Störfallbetriebes
19.08.2017
- Bekanntgabe der Fertigstellung von Schmutz-, Regen- und Mischwasserkanälen 18.08.2017
- Allgemeinverfügung über die auslaufende Auflösung der Brodhagenschule und der Hauptschule Baumheide 05.08.2017
- Entscheidung über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge (Wahlkreis 132 Bielefeld – Gütersloh II) für die Bundestagswahl 21.07.2017
- Bekanntmachung über die Offenlegung einer Grenzniederschrift in der Gemarkung Brake, Flur 5, Flurstück 902, Engersche Straße 385 10.06.2017
- Endgültige Teileinziehung Karl-Eilers-Straße 09.06.2017
- Landtagswahl am 14. Mai 2017 20.05.2017
- Beschluss über die Einleitung vorbereitender Untersuchungen zur Durchführung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme gemäß §§ 165 bis 171 Baugesetzbuch (BauGB) für die Bereiche
Catterick Barracks und Rochdale Barracks
13.05.2017
- 2. Sitzung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahlkreise 92 und 93 (Bielefeld I und Bielefeld II) 12.05.2017
- Wahlbekanntmachung zur Landtagswahl am 14. Mai 2017 05.05.2017
- Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis zur Landtagswahl am 14. Mai 2017 für die Stimmbezirke der Stadt Bielefeld 18.04.2017
- Zulassung der eingereichten Kreiswahlvorschläge für die Landtagswahl am 14. Mai 2017
in den Landtagswahlkreisen 92 Bielefeld I sowie 93 Bielefeld II
06.04.2017
- Bekanntmachung von Straßen.NRW
Neubau der A 33 / B 61 Zubringer Bielefeld - Ummeln: Vorarbeiten (Faunistische Untersuchungen) auf Grundstücken 18.03.2017
- Bekanntmachung von Straßen.NRW
Neubau der A 33 / B 61 Zubringer Bielefeld - Ummeln: Vorarbeiten (Vermessungsarbeiten) auf Grundstücken 18.03.2017
- Auslegung der Bodenrichtwertkarte für das Jahr 2017 25.02.2017
- Umweltverträglichkeitsprüfung Dalkebach 23.02.2017
- Umbenennung Kaselowskystraße in Hochstraße 16.02.2017
- Planfeststellungsverfahren nach § 68 Abs. 1 i. V. m. § 67 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für den naturnahen Ausbau der Weser-Lutter im Bereich Leithenhof und Fohlenwiese 11.02.2017
- Bekanntgabe der Absicht der Teileinziehung der Karl-Eilers-Straße zwischen Friedenstraße und Bahnhofstraße 10.02.2017
- Bekanntgabe der Entscheidung über die Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP): Naherholungsgebiet westlich des Horstheider Wegs 25.01.2017
- Straßenbenennungen in Dornberg: Am Plackensiek und Johanne-Peppmöller-Straße 22.12.2016
- Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung aus dem Melderegister gem. § 36 Absatz 2, § 42 Absatz 3 und § 50 Absatz 5 Bundesmeldegesetz (BMG) 05.12.2016
- Widmung einer Gemeindestraße: Sunderweg 26.11.2016
- UVP Weser-Lutter im Bereich Leitenhof und Fohlenwiese 19.11.2016
Weitere Infos
- Widmung von Gemeindestraßen 03.11.2016
- Widmung von Gemeindestraßen 03.11.2016
- Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Detmold: B 61n (Zubringer und Ortsumgehung Ummeln) 22.10.2016
Weitere Informationen der Bezirksregierung Detmold
- Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen in Sennestadt: Markengrund 18.10.2016
- Straßenbenennung in Heepen: Emdener Straße und Gausweg 18.10.2016
- Straßenbenennung in Jöllenbeck: Nagelsholz 08.10.2016
- Bekanntgabe der Entscheidung über die Notwendigkeit einer
Umweltverträglichkeitsprüfung – UVP –: Verlegung Röhrbach im Rahmen des Neubaus eines Geh-/Radweges an der L934 (Friedrichsdorfer Straße) 12.08.2016
- Delegationsvereinbarung über die Sicherstellung des öffentlichen Personennahverkehrs bei Kreis-/Stadtgrenzen überschreitenden Linien 29.07.2016
- Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung für die Stadtwerke Bielefeld GmbH 21.06.2016
- Straßenbenennungen: Interkommunales Gewerbegebiet OWL Teilabschnitt Bielefeld (Heitland und Wolfsbach) 04.06.2016
- Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung für die Mitsubishi HiTec Paper Europe GmbH 16.04.2016
- Offenlegung des fortgeführten Liegenschaftskatasters in der Stadt Bielefeld 19.03.2016
- Straßenumbenennung in Senne: Feuerwehrweg 19.03.2016
- Widmung von Gemeindestraßen 16.12.2015
- Straßenbenennung in Dornberg: Lütkemeiershof, Seewingshof, Tiemannshof, Oberwittlershof und Neues Feld 12.12.2015
- Straßenbenennung in Mitte: Marga-Böhmer-Straße und In den Alten Gärten 12.12.2015
- Endgültige Einziehung: Teilfläche der Stauferstraße 21.11.2015
- Offenlegung einer Grenzniederschrift betreffend Grenztermin vom 9. Juni 2015 16.11.2015
- Stadtbahnverlängerung der Linie 4 um einen Gleisabzweig in das Quartier Dürkopp Tor 6 26.10.2015
- Straßenbenennung in Heepen: Dingerdisser Straße 24.10.2015
- Platzbenennung in Sennestadt: Bärenplatz 19.09.2015
- Rekonstruktion 110kv-Hochspannungsfreileitung 12.08.2015
- Widmung von Gemeindestraßen 26.06.2015
- Absicht der Einziehung Stauferstraße 26.06.2015
- Einziehung Teilflächen Albert-Schweitzer-Straße 30.05.2015
- Straßenumbenennung Mittelbreede, 11.03.2015
- Straßenbenennungen in Brackwede: Tinkerweg, Lipizzanerweg, Haflingerweg, Mustangweg, Fohlenweg, Kutschenweg und Fermanagh-Weg, 04.02.2015
- Neuausweisung von Wasserschutzgebieten in Sennestadt, 17.01.2015