„Farbe bekennen für die Menschenwürde“
Oberbürgermeister Clausen gibt Trierer Erklärung ab
| Bielefeld (bi)
„In Bielefeld und allen anderen Städten in unserem Land leben Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammen – als Nachbarinnen und Nachbarn, als Kolleginnen und Kollegen, als Freundinnen und Freunde, als Familie. Wir akzeptieren nicht, dass sie Angst davor haben müssen, von hier vertrieben zu werden“, macht Pit Clausen unmissverständlich deutlich. Noch ganz unter dem Eindruck eines kürzlich bekanntgewordenen Treffens von rechtsextremen Kräften, bei dem über die Deportation von Millionen diskutiert wurde, hat Bielefelds Oberbürgermeister jetzt zusammen mit rund 40 Amtskolleginnen und –kollegen aus ganz Deutschland im Hauptausschuss des Deutschen Städtetages die Trierer Erklärung abgegeben. Darin beziehen die Mitgliedsstädte deutlich Position gegen die rechten Gewaltphantasien.
„Unterschiedliche Meinungen, unterschiedliche Bewertungen politischer Themen, auch unterschiedliche Positionen zur Migrations- und Asylpolitik sind Teil unserer Demokratie. Demokratie braucht Auseinandersetzung, Demokratinnen und Demokraten müssen auch Streit aushalten und Widerspruch akzeptieren“, heißt es in der Erklärung. Es könne jedoch nicht akzeptiert werden, wenn der Kern der Verfassung und die Basis des Zusammenlebens angegriffen würden. „Die Würde des Menschen wird in unseren Städten und in unserem Land niemals Diskussionsgegenstand werden. Dafür werden die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister zusammen mit Millionen anderer Menschen sorgen. Die Demokratie ist wehrhaft und das wird sie zeigen“, so Clausen. Zehntausende hätten das in den vergangenen Tagen auf Demonstrationen deutlich gemacht. „Heute um 17 Uhr treffen sich auch Bielefelderinnen und Bielefelder auf dem Jahnplatz, um ein Signal der Solidarität zu senden und zu zeigen, dass wir eine Spaltung der Stadtgesellschaft nicht zulassen werden“, sagt Oberbürgermeister Clausen.